Satzungen und Verordnungen

In der Gemeinde Obermichelbach gilt das nachfolgend aufgeführte Ortsrecht. Die gültigen Bebauungspläne sind dabei nicht aufgeführt. Die Satzungen liegen in der Verwaltung auf und können jederzeit zu den Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Soweit sie bereits im pdf-Format vorliegen, stehen sie nachfolgend zum Download bereit.

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Ausbaubeitragssatzung

» Ausbaubeitragssatzung

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

» Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Bürgermeister

» Satzung über die Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters

Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

» Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Ehrungen und Auszeichnungen

» Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen

Einfriedungssatzung

» Einfriedungssatzung

Entschädigungssatzung

» Entschädigungssatzung

Erhaltunssatzung

» Erhaltungssatzung

Entwässerungssatzung

» Entwässerungssatzung
» Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
» Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Obermichelbach für den Ortsteil Rothenberg

Erschließungsbeitragssatzung

» Erschließungsbeitragssatzung

Friedhofs- und Bestattungswesen

» Bestattungs- und Friedhofssatzung (gültig bis 14.04.2019)
» Bestattungs- und Friedhofssatzung (gültig ab 15.04.2019)
» Anlage 1 zur Bestattungs- und Friedhofssatzung (gültig ab 15.04.2019)
» Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung

Gemeindewerke

» Eigenbetriebssatzung „Gemeindewerke Obermichelbach“

Gemeindeverfassungsrecht

» Gemeindeverfassungsrecht (Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts)

Hundesteuersatzung

Hundesteuersatzung

Jugendparlament

» Satzung für das Jugendparlament

Kirchweihverordnung

» Verordnung über das Verbot des Mitbringens alkoholischer Getränke auf Kirchweihen und anderen Veranstaltungen
» Anlage 1
» Anlage 2
» Anlage 3
» Anlage 4
» Anlage 5

Kostensatzung

» Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Obermichelbach

Plakatierungen

» Plakatierungsverordnung (Verordnung über das Anbringen von Anschlägen un Plakaten)

Seniorenrat

» Satzung für den Seniorenrat

Straßen und Wege

» Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Stellplatzsatzung

» Stellplatzsatzung

Satzung über die Teilungsgenehmigung

» Satzung über die Teilungsgenehmigung

Werbeanlagensatzung

» Werbeanlagensatzung