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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 11.12.2017

Niederschrift

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2017

 

Beantwortung von Anfragen

Von Herrn Schuhmann wurden die Kriterien für den Winterdienst angefragt.

Es wurde ein Wetterdienst abonniert und nach diesen Vorhersagen wird gestreut. Die Mitarbeiter des Bauhofs befinden sich dann in Rufbereitschaft und um 4.00 Uhr wird der Einsatzleiter über einen Einsatz entscheiden.

 

Frau Bohn hat nach dem Stand Breitbandausbau im Ortsteil Rothenberg gefragt. Heute hat er eine E-Mail von der Telekom erhalten, dass ab sofort in ganz Rothenberg 50 Mbit zur Verfügung stehen. Allerdings weist er darauf hin, dass vorher immer erst eine Vertragsumstellung nötig ist. Mitarbeiter der Telekom werden in nächster Zeit von Haus zu Haus gehen und darüber informieren.

 

Bericht des Bürgermeisters

Der Pflegedienst Rosalie hat zum 01.12.2017 in Obermichelbach, Rothenberger Str. 5, seine Geschäftsstelle eröffnet. Es werden ambulante Pflegedienste angeboten. Außerdem betreiben sie Tagespflegeeinrichtungen in Cadolzburg (Betreuungsstube) und Fürth. Die Räume werden ausschließlich für Beratungs- und Verwaltungsangelegenheiten benutzt.

 

Der Elternbeirat des Kindergartens hat einen Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens (Übergang zum Eingang) gestellt. Der Antrag wurde an die zuständigen Stellen weitergeleitet und wie erwartet abschlägig beschieden. Der Elternbeirat wurde bereits darüber informiert.

 

Bürgerhalle Personenaufzug, Vergabe der Planungsleistung, Beratung evtl. Beschluss

Sachvortrag:

Die Gemeinde Obermichelbach plant den Einbau eines Personenaufzugs im Foyer der Bürgerhalle Obermichelbach. Die Maßnahme wird gefördert durch Mittel des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP). Für die Antragstellung und die Ermittlung der förderfähigen Kosten wurde die Unterstützung des Aufzugsplaners Jürgen Jäger, Obermichelbach, in Anspruch genommen.

 

Als ortsansässiger Aufzugsplaner hat er eine kostenlose Vorplanung erstellt. Sowohl von ihm, als auch von Seite der Verwaltung wurde die Vorplanung als Akquise verstanden. Über die Vorplanung hinaus wurden Gespräche vor Ort mit einem Statiker und einer Baufirma geführt, um die technischen Möglichkeiten zu prüfen. Diese Leistungen sind bereits weitere Teilleistungen der HOAI.

 

Da es sich bei der geplanten Maßnahme um ein öffentlich gefördertes Projekt handelt, hat die Verwaltung zwei weitere Angebote eingeholt. Die Angebotsaufforderung war für alle drei Bieter gleichlautend, unter Angabe der voraussichtlichen anrechenbaren Kosten, die schon dem Förderantrag zu Grunde lagen.

 

Nach rechnerischer Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:

 

Fa. UBPA, Nürnberg                         brutto €   7.354,20, einschl. Nebenkosten

Fa. Jäger, Obermichelbach              brutto € 12.766,32, einschl. Nebenkosten

Fa. Updown, Hamburg, Ndl. Nürnberg         brutto € 26.606,51, einschl. Nebenkosten

 

Hierzu ist folgendes anzumerken:

 

Das Angebot der Fa. Updown entspricht einer Honorarberechnung nach HOAI. Lediglich die Grundlagenermittlung und die Vorplanung wurden als bereits erbracht mit Null angesetzt. Das Angebot ist wertbar.

 

Das Angebot der Fa. UBPA ist in allen Teilleistungen der HOAI in den Kostensätzen deutlich reduziert. Mit gerade 30 % der vorgenannten Honorarsumme ist keine fachgerechte Leistung zu erwarten. Die Fa. UBPA wurde am 16.11.17 darüber informiert, dass ihr Angebot als Unterangebot betrachtet wird und wurde aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen. Mit Schreiben vom 28.11.17 teilt die Firma UBPA mit, dass nach ihrer Ansicht eine Reihe von HOAI-Leistungen durch die ausführende Firma erbracht wird und deshalb entsprechende Kürzungen der HOAI-Ansätze gemacht wurden. Sie sieht deshalb das Angebot nicht als Unterangebot, akzeptiert aber unsere Einschätzung, falls es dabei bleibt.

 

Aus Sicht der Verwaltung kann die Argumentation die Wertung als Unterangebot nicht entkräften, weil der Auftraggeber von einem unabhängigen Planer vollständige Planungsvorgaben erwartet, die von der ausführenden Firma angeboten und umgesetzt werden müssen. Dies gilt insbesondere auch für eine fachgerechte Ausführungsplanung und für die Überwachung der Ausführung. Damit bleibt es bei der Einschätzung des Angebots als Unterangebot.

 

Da der nächstplatzierte Anbieter, das IB Jürgen Jäger, ebenfalls reduzierte Honorarsätze in einzelnen Leistungsphasen angeboten hat, wurde auch dieser aufgefordert hierzu Stellung zu nehmen.

 

Herr Jäger begründet seine Unterschreitung der Honorarsätze mit Schreiben vom 22.11.17 damit, dass er Teilleistungen im Zuge der Unterstützung bei der Erstellung des Förderantrags erbracht hat und dabei auch bereits weitergehende Überlegungen zur besonderen Einbausituation angestellt hat. Diese Leistungen werden nicht in Rechnung gestellt. Ferner sieht er besondere Vorteile darin, dass er ortsansässig ist und damit der Zeitaufwand für ihn kleiner ist.

 

In einem persönlichen Gespräch hat er erklärt, dass er die bereits erbrachten Leistungen als kostenlose Unterstützung verstanden hat, um der Gemeinde im Förderverfahren zu helfen, unabhängig davon, ob der Förderantrag erfolgreich ist und er dann einen Auftrag für die weitere Planung bekommt.

 

Auf Grund dieser Stellungnahme und seiner weiteren Erklärungen sieht die Verwaltung in diesem Fall kein Unterangebot. Die Begründungen erscheinen plausibel.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Jürgen Jäger, Am Heckacker 5, 90587 Obermichelbach, den Auftrag zur Planung des Personenaufzugs in der Bürgerhalle Obermichelbach zu erteilen. Die Auftragssumme beträgt 12.766,32 Euro.

 

 

Tektur zum Bauantrag der Firma Lechner Massivhaus im Röthenweg 9

Beschluss:

Der Gemeinderat Obermichelbach stimmt dem Bauantrag der Firma Lechner Massivhaus GmbH, Aischweg 55, 90449 Nürnberg, zu und erteilt eine isolierte Befreiung wegen der Überschreitung der südlichen Baugrenze mit dem eingeschossigen Erker des Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 286/23.

 

 

RIS künftige Abwicklung der Sitzungsvor- und Nachbereitung

Sachvortrag:

In der Gemeinderatssitzung am 13.11.2017 wurde die aufgrund der Einführung eines Ratsinformationssystems nötige Anpassung der Geschäftsordnung beschlossen.

 

Bis auf zwei Personen erklärten sich die Gemeinderatsmitglieder damit einverstanden, die Sitzungsladungen künftig elektronisch zu erhalten, bzw. auch die weiteren Sitzungsunterlagen in elektronischer Form zur Verfügung gestellt zu bekommen.

 

Seitens der Verwaltung wird deshalb nochmals darauf hingewiesen, dass das Ratsinformationssystem unter anderem angeschafft wurde, um Ausdrucke jeglicher Art zu vermeiden. Nicht nur innerhalb der Verwaltung, sondern generell. Auch wurde vor Anschaffung darauf hingewiesen, dass es unabdingbar ist, die künftige Abwicklung einheitlich, nämlich elektronisch, zu gestalten.

 

Um die papierlose Abwicklung zu ermöglichen wird vorgeschlagen, allen Gemeinderäten einen Betrag in Höhe von 250,00 € pro Wahlperiode zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Geldbetrag ist es möglich, ein geeignetes Tablet zu beschaffen. Damit ist gewährleistest, dass jedes Gemeinderatsmitglied der Zugang zum RIS, sowohl zu Hause, als auch im Rathaus, über ein Tablet ermöglicht wird. Bei Anschaffung eines teureren Gerätes wird der genannte Betrag als Zuschuss ausbezahlt. Die Geräte sind Eigentum der Nutzer. Die private Nutzung der Geräte ist im Rahmen der Verschwiegenheitspflicht zulässig. Es ist nicht angedacht, weitere Kosten, z. B. für Reparaturen und Wartung, zu übernehmen.

 

Wie bereits angekündigt erhält jedes Gemeinderatsmitglied, das mit der elektronischen Abwicklung einverstanden ist, den entsprechenden persönlichen Zugang zum Ratsinformationssystem.

 

Herr Deininger versteht nicht warum die Verwaltung die Verantwortung auf die Gemeinderäte abwälzt. In Veitsbronn z.B. wird den Gemeinderäten ein Gerät zur Verfügung gestellt, es bleibt aber im Eigentum der Gemeinde. D.h. die Verwaltung kümmert sich um die Technik, Reparatur und Wartung. Antwort Frau Morjan: Sie geht davon aus, dass die meisten Gemeinderäte mit einem Tablet umgehen können und Interesse an einer privaten Nutzung haben. Jeder kann das für sich geeignete Gerät kaufen. Wenn es nur für Zwecke des Gemeinderats genutzt wird, wird ohnehin keine große Wartung anfallen.

Herr Jäger möchte noch ergänzen, dass die Gemeinde Seukendorf das gleiche System verwendet. Währenddessen die Gemeinde Veitsbronn nur für EDV-Angelegenheiten einen Mitarbeiter eingestellt hat, der sich dann auch um diese Aufgaben kümmert. Die Verwaltung in Obermichelbach kann das nicht leisten.

Wer sich kein Tablet anschaffen möchte kann sich auch weiterhin die Unterlagen ausdrucken. Auch dafür steht der Geldbetrag von 250 € zur Verfügung.

 

Herr Jäger bietet eine Sammelbestellung durch die Verwaltung an.

 

Herr Zimmermann sieht nun kein Problem mehr, da geklärt ist, dass alle nichtöffentlichen Unterlagen im RIS nicht einsehbar sind.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, jedem Gemeinderatsmitglied zur Anschaffung eines Tablets einen Betrag in Höhe von 250,00 € pro Wahlperiode zur Verfügung zu stellen. Erstmalig wird der Betrag im Haushaltsjahr 2018 ausgezahlt (Wahlperiode 2014-2020). Die Voraussetzungen zur elektronischen Sitzungsabwicklung sind somit gegeben.

 

Anfragen

Herr Zimmermann fragt nach dem Stand der Friedhofsmauer. Antwort Herr Jäger: Er hat bei der ausführenden Firma bereits zweimal nachgefragt ob es noch in diesem Jahr klappt. Eine verbindliche Zusage hat er aber nicht erhalten.

 

Jahresrückblick 2017

In der letzten Sitzung des Gemeinderates 2017 gab Bürgermeister Jäger seinen Jahresrückblick ab, der nachfolgend auszugsweise wiedergegeben wird:

 

„Während uns im letzten Jahr hauptsächlich Tomaten bewegt haben, war es in diesem Jahr das Thema Feuerwehr und Bauhof. Klarheit haben wir trotz umfangreicher Planungen, Berechnungen und Beratungen noch nicht. Ich würde mir einen Kompromiss wünschen, der sich aber noch nicht abzeichnet. Es gibt zwei in etwa gleichgroße Lager für eine kleinere bzw. eine größere Lösung. Für einen Kompromiss müssten beide Lager aufeinander zugehen. Einen solchen Vorschlag habe ich gemacht, der keine Mehrheit gefunden hat. Das Gleiche gilt aber auch für die große Lösung.

 

Ich denke, dass wir in der Januarsitzung gemeinsam beraten, wie wir zu einem Ergebnis kommen. Dazu sollte der Gemeinderat eigentlich in der Lage sein.

 

Dass bei unterschiedlichen Meinungen auch einmal Emotionen aufeinander prallen, liegt in der Natur der Sache. Unterschiedliche Meinungen sind normal und müssen auch respektiert werden. Ich würde mich freuen, wenn uns das in diesem Fall genauso gelingt, wie es beim Tomaten-Gewächshaus der Fall war.

 

In anderen Angelegenheiten waren wir uns ja überwiegend einig. Ein Punkt ist in der Haushaltsberatung offen geblieben: Der Frage, ob der Gemeinderat die Hebesätze für die Gemeindesteuern erhöhen sollte, z. B. um etwas mehr Luft für den Unterhalt der Straßen und Gehwege zu haben. Mit mehr Geld könnte man mehr machen und den Reparaturstau schneller abarbeiten. Diese Frage wird uns vermutlich auch 2018 wieder beschäftigen.

 

Dass wir eben nicht die reiche Gemeinde sind, die alles locker aus dem Haushalt finanzieren kann, wird auch dadurch deutlich, dass wir nun z. B. beim Hort auch in kleinen Entscheidungen immer den Kostenaspekt vorne anstellen. Kosten gehen vor Qualität und das halte ich nicht für den besten Weg.

 

Bei den Gehwegreparaturen reparieren wir seit Jahren nur notdürftig, in einem Umfang, mit dem wir noch 10 Jahre brauchen, bis wir halbwegs damit fertig sind. Und dann geht es wieder von vorne los. Mit dieser Situation sind unsere Bürger zunehmend unzufrieden, jedenfalls solange wir keine Kosten umlegen. Wir sollten da einmal einen größeren Wurf machen und eine Firma das ganze Jahr über beschäftigen. So werde ich das für den nächsten Haushalt vorschlagen.

 

Und um noch ein Beispiel zu nennen: Mit der Pflege unserer Grünanlagen und Baumscheiben kommen wir hinten und vorne nicht nach. Bei allem, was wir da besser machen können, brauchen wir mehr Geld - für mehr Personal, bessere Ausrüstung oder Dienstleister, die uns einen Teil der Arbeit abnehmen. Deshalb wünsche ich mir zu Weihnachten, dass der Gemeinderat hier Mut beweist und im Haushalt 2018 die richtigen Entscheidungen trifft.

 

Die im letzten Jahr beschlossene Erweiterung des Horts wird nun umgesetzt. Mit der Maßnahme wurde mit ziemlichen Anlaufschwierigkeiten begonnen, aber damit werden wir hoffentlich schon im nächsten Jahr wieder genügend Hortplätze haben. Wie es dann in den kommenden Jahren ausschaut, auch im Bereich der Krippen- und Kindergartenplätze, wird man aufmerksam verfolgen müssen.

 

Mit unseren Betreuungseinrichtungen bewegen wir uns schon seit einigen Jahren an der Belastungsgrenze. Es kann gut sein, dass wir sie auch einmal überschreiten und dann handeln müssen. Wir tun jedenfalls gut daran, solche Investitionen im Hinterkopf zu haben.

 

Dazu braucht es übrigens gar kein neues Baugebiet, denn auch so haben wir eine beständig hohe Geburtenrate, höher als die Sterberate, so dass unsere Gemeinde auch ohne Baugebiet wächst. Auch so sind unsere Einrichtungen gut ausgelastet.

 

Der Hort wird uns vermutlich mehr kosten, als wir uns gewünscht hätten. Die bisherigen Ausschreibungsergebnisse sind leider nicht so, dass wir auf eine Unterschreitung der Kostenprognose hoffen dürfen.

 

Für die nächsten Jahre, jedenfalls mittelfristig, steht noch ein Projekt an, das uns auch Geld kosten wird. Ganz egal was wir mit unserem Gasthaus am Michelbach einmal machen - wir müssen dort einiges investieren und das sollten wir schon in unseren Köpfen verankern.

 

Das gilt leider auch für Tiefbaumaßnahmen. Auch unter der Erde, oder an ihrer Oberfläche, haben wir noch eine lange Liste von Dingen abzuarbeiten. Maßnahmen an Entwässerungsanlagen werden zwar über Gebühren kostendeckend finanziert, aber die Gemeinde muss dabei immer in Vorleistung gehen.

 

Noch schwieriger stellt sich die Situation bei Maßnahmen an Straßen und Gehwegen dar. Dort versuchen wir krampfhaft die Umlegung auf Bürger zu vermeiden. Das führt nicht immer zu wirklich sinnvollen Maßnahmen.

 

Und weil wir nicht umlegen, bin ich vorbehaltlos dafür, die Straßenausbeitragssatzungen abzuschaffen, oder in die Entscheidung der Kommunen zu stellen. Wenn ich in dieser Frage in unseren Gemeinderat schaue, sind alle Fraktionen dafür. Im Landtag nehmen die Parteien dazu eine andere Meinung ein.

 

Mit all diesen Hinweisen möchte ich nicht alles schwarz malen, aber das Bewusstsein schärfen, was die finanzielle Situation unserer Gemeinde anbelangt. Trotz einer eigentlich guten wirtschaftlichen Lage müssen wir weiterhin Prioritäten setzen, weil wir sonst in eine Schieflage geraden. Dazu sollten wir es nicht kommen lassen.

 

Auf Einzelheiten und kleinere Entscheidungen will ich heute nicht besonders eingehen. Wir haben einige Satzungen geändert und erlassen, uns mit der Beseitigung von Oberflächenwasser beschäftigt, eine städtebauliche Untersuchung für Rothenberg in Auftrag gegeben, das Thema Potentialflächenanalyse für Gewächshäuser vertagt und die Kosten für Friedhofs- uns Bestattungsgebühren neu kalkuliert und verabschiedet.

 

Der Gemeinderat leistet gute Arbeit und dies wird von unseren Bürgerinnen und Bürgern auch anerkannt. In vielen Gesprächen bekomme ich zu hören, dass sich die Menschen in Obermichelbach wohlfühlen. Sehr viele würden gerne zu uns kommen, wenn wir denn einen Platz für Sie hätten.

 

Unser oberstes Denken sollte allerdings weiterhin denen gelten, die bereits hier wohnen. Alle Altersschichten sollen sich wohlfühlen und in ihren Bedürfnissen ernst genommen fühlen. Das ist nicht immer leicht, aber wir geben uns Mühe.

 

Obermichelbach ist eine lebens- und liebenswerte Gemeinde. Die kommunalen Einrichtungen der Volkshochschule, der Seniorenarbeit und der Nachbarschaftshilfe laufen sehr gut. Unsere Vereine leisten sehr gute und wichtige Arbeit. Das alles zeichnet unsere Gemeinde aus und das wird anerkannt.

 

Zum Abschluss seines Jahresrückblicks bedankte sich Bürgermeister Jäger, auch im Namen aller Bürgerinnen und Bürger, bei den Mitgliedern des Gemeinderates für ihr Engagement und die sehr gute Zusammenarbeit.

 

Ferner sprach er auch allen Personen, die sich im Auftrag der Gemeinde und des Gemeinderates für unsere Bürgerinnen und Bürger einsetzen, seinen Dank aus. Das gilt für die Beschäftigten in der Jugendarbeit und in der Nachbarschaftshilfe, genauso wie in der Volkshochschule und in der Feuerwehr. In diesen Dank schloss er auch die Ehrenamtlichen in allen Bereichen unseres Gemeindelebens ein, in den Vereinen und in den Kirchen.

 

Er wünscht allen schöne Weihnachten und ein gutes Neues Jahr, mit viel Glück und Erfolg, bei bestmöglicher Gesundheit.

 

 

 

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